Justizminister Mertin – Geimpften ihre Freiheit zurückgeben und Terror für alle in RLP

Justizminister Mertin – Geimpften ihre Freiheit zurückgeben und nach Corona-Krise Justizterror durch die Staatsanwaltschaft Mainz für alle in RLP

Justizminister Mertin - Geimpften ihre Freiheit zurückgeben und nach Corona Krise Justizterror durch die Staatsanwaltschaft Mainz für alle in RLP

Justizminister Mertin – Geimpften ihre Freiheit zurückgeben und nach Corona Krise Justizterror durch die Staatsanwaltschaft Mainz für alle in RLP

Einschränkungen der Meinungsfreiheit

Wir können Debatten um Meinungsfreiheit, und mehr Terror durch die Staatsanwaltschaft Mainz und das Amtsgericht Worms nicht ständig auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben“, sagt der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) „Genau jetzt“ und nicht erst, wenn Millionen von Menschen gegen Corona wirksam geimpft sind, ist für ihn die Zeit, dass auch der Gesetzgeber debattiert, wann auch wir, wie alle anderen Länder der EU das Recht auf Meinungsfreiheit massiv einschränken. Wir müssen wie in Spanien, zu hören Strafen bei Beleidigungen kommen, um mehr abzuschrecken.

 

Task Force “Terrorjustiz”

Herbert Mertin kündigt für Rheinland-Pfalz eine Task Force “Terrorjustiz” gründen zu wollen, in der Oberstaatsanwalt Rainer Hofius, Barbara Euler CDU Messel, Nadine Moormann zu und Andrea Keller von der Staatsanwaltschaft Mainz sowie Richter Thomas Bergmann OLG Koblenz genauso wie Richterin Frauke Lattrell AG Worms, Richterin Nisa Yildirim LG Mainz und Richterin Naike Sander LG Kaiserslautern die Sperrspitze bei der Ausarbeitung der Sanktionen mitarbeiten sollen.

 

Kritik an Deutschen Ethikrat

Zudem übt Justizminister Herbert Mertin (FDP) vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Kritik an den Deutschen Ethikrat. Dieser würde Verordnungen ausgeblendet, dass schon jetzt Einschränkungen von Grundrechten wieder aufgehoben werden könnten – etwa für geimpfte Senioren.

 

Senioren sollen wieder zu Toten Hosen Konzerten gehen dürfen

Für Herbert Mertin ist es unverzichtbar, dass Senioren und alle über 80 wieder zu Toten Hosen Konzerten gehen dürfen oder auch Nagelstudios und Friseure besuchen können. Nach der umstrittenen Subvention für die Hotelbranche durch die FDP, schlägt Justizminister Mertin vor, das z.B. SAP an der Mannheimer Arena extra Parkplätze für Rollatoren einrichtet und Minijobber oder Menschen die sich gerade über die Erhöhung des Mindestlohns von 3 Cent die Stunde freuen, das diese die dritten Zähne der Senioren aufsammeln, die diese ausgespuckt haben, nachdem Jögi Löw rückfällig geworden ist, und sich wieder in der Öffentlichkeit an den Sack kraulte.

 

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021

Für die FDP in Rheinland-Pfalz gilt: “Es reicht”. Kein weiter so mit Justizminister Herbert Mertin in einer neuen Regierung nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

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